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1. April 2021

Uploadfilter brechen Wahlversprechen

Wisst ihr noch, die Uploadfilter? Die werden ziemlich sicher bald kommen. Der Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Umsetzung der Urheberrechts-Reform lässt da kaum noch Spielraum. Dabei war im Koalitionvertrag von Union und SPD festgelegt, dass das nicht passieren soll. Während die GroKo jetzt betont, dass z.B. für Parodien und Karikaturen ja Ausnahmen festgelegt worden sind, ist die gesamte Opposition im Bundestag enorm sauer. Die AfD hat im Bundestag einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der die „Upload-Filter herausfiltern“ soll.

DIE DA OBEN!

Im Bundestag geht’s ab: Jan Schipmann und Aline Abboud zeigen die hitzigsten Debatten und Highlights. Was passiert im Zentrum der Macht?

1. April 2021

Uploadfilter brechen Wahlversprechen

Wisst ihr noch, die Uploadfilter? Die werden ziemlich sicher bald kommen. Der Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Umsetzung der Urheberrechts-Reform lässt da kaum noch Spielraum. Dabei war im Koalitionvertrag von Union und SPD festgelegt, dass das nicht passieren soll. Während die GroKo jetzt betont, dass z.B. für Parodien und Karikaturen ja Ausnahmen festgelegt worden sind, ist die gesamte Opposition im Bundestag enorm sauer. Die AfD hat im Bundestag einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der die „Upload-Filter herausfiltern“ soll.

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