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4. Juni 2020

Corona zerstört die AfD! | Franziska Schreiber

Noch im Januar hätten 14% der Befragten die AfD gewählt. Im Mai 2020 waren es dann nur noch 9 %! Das ist der niedrigste Wert in dieser Umfrage seit August 2017. Was die Zivilgesellschaft, die Medien und die Politik nicht hinbekommen haben, schafft offenbar ein Virus: Die Corona-Krise hat die AfD ziemlich in ihre Schranken gewiesen. Meine Einschätzung dazu, warum das so ist, bekommt ihr in diesem Video.

Franziska Schreiber

Franziska Schreiber

Schluss mit politischen Diskursen, die nur schwarz-weiß kennen. Franziska Schreiber weiß: Das geht auch anders.

Franziska Schreiber gibt es auch hier:

Was heißt das?

4. Juni 2020

Corona zerstört die AfD! | Franziska Schreiber

Noch im Januar hätten 14% der Befragten die AfD gewählt. Im Mai 2020 waren es dann nur noch 9 %! Das ist der niedrigste Wert in dieser Umfrage seit August 2017. Was die Zivilgesellschaft, die Medien und die Politik nicht hinbekommen haben, schafft offenbar ein Virus: Die Corona-Krise hat die AfD ziemlich in ihre Schranken gewiesen. Meine Einschätzung dazu, warum das so ist, bekommt ihr in diesem Video.

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vor 27 Tagen11:40

Warum muslimische Richterinnen Kopftuch ablegen müssen! | Franziska Schreiber

Anfang des Jahres 2020 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Rechtsreferendarinnen darf in bestimmten Situationen verboten werden, ein Kopftuch zu tragen. Ich erkläre euch in diesem Video, warum ich auch gegen das Kopftuch bei Gericht bin. Und: Das Thema “Kopftuch” ist auch bei Lehrerinnen umstritten. Warum ich finde, dass auch Lehrerinnen im Unterricht besser kein Kopftuch tragen sollten, das seht ihr in diesem Video. Wenn ihr euch für die juristische Einordnung des Beschlusses vom Bundesverfassungsgericht für Rechtsreferendarinnen interessiert: Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil aus Hessen bestätigt. Demnach darf das Land Hessen Rechtsreferendarinnen das Kopftuch bei bestimmten Tätigkeiten, z.B. als Richterin und Staatsanwältin, verbieten. Obwohl es in der konkreten Entscheidung nur um Rechtsreferendarinnen geht, können die umfassenden Ausführungen auch für (fertig ausgebildete) Richterinnen gelten, weil das Gericht explizit auf die besondere Situation bei Gericht eingeht, wo der Staat hoheitlich gegenüber dem Bürger tätig wird. Da eine Verbotsregelung für religiöse Symbole für Rechtsreferendarinnen, Richterinnen und Staatsanwältinnen Ländersache ist, kann jedes Bundesland das regeln, wie es möchte. Das Bundesverfassungsgericht betont, dass ein Verbot von religiösen Symbolen nicht zwingend ist, das heißt: Keine Rechtsposition überwiegt die andere so sehr, dass es zwingend ein Verbot oder eine Erlaubnis geben muss. Es ist den Bundesländern somit freigestellt, selbst zu entscheiden, wie sie das gesetzlich regeln. Die Signalwirkung dieser Entscheidung besteht aber darin, dass die Bundesländer jetzt das Kopftuch mit entsprechenden Gesetzen wie in Hessen definitiv verbieten können. Das Gericht hat also Bundesländern, die ein Verbot von religiösen Symbolen anstreben, den Weg in Richtung Verbot geebnet.

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